Vereinsorgane 1 (3)

Ein Verein hat mindestens zwei Organe, den Vorstand und die Mitgliederversammlung. Daneben kann durch die Satzung für einzelne Geschäftsbereiche (z.B. Judoabteilung eines Sportvereins / Leitung eines eigenständigen Projektes in einem anderen Bundesland / Führung einer Vereinsgaststätte oder einer dem Verein angegliederten Kinderkrippe) ein besonderer Vertreter gemäß § 30 BGB eingesetzt werden, der innerhalb seines Wirkungskreises dieselbe Stellung wie der Vorstand hat und ebenfalls in das Vereinsregister einzutragen ist.

Weitere Organe wie Beirat, Kuratorium, Präsidium oder ähnliches können durch die Satzung beliebig eingesetzt und mit Kompetenzen ausgestattet werden, solange nicht gegen gesetzliche Vorschriften (vor allem die Vertretungsmacht des Vorstands) verstoßen wird. So wird häufig ein Kuratorium mit klangvollen, bei Spendern zugkräftigen Namen besetzt und dieses mit beratender Funktion ausgestattet. Auch können Finanzentscheidungen zum Beispiel auf einen gesondert zu wählenden Beirat vom Vorstand weg verlagert werden.

Nach dem Gesetz (§ 32 BGB) ist die Mitgliederversammlung das oberste beschlussfassende Organ des Vereins. Es werden alle Vereinsangelegenheiten durch die Mitgliederversammlung geregelt, soweit sie nicht durch Satzung ausdrücklich einem anderen Organ zugewiesen sind. Die Mitgliederversammlung ist gegenüber dem Vorstand weisungsberechtigt. Diese vom Gesetz vorgegebene Stellung der Mitgliederversammlung kann die Satzung (das ist der Gründungsvertrag der Mitglieder) weitgehend abändern.

Üblicherweise findet eine Mitgliederversammlung nach entsprechender Ladung unter Bekanntgabe der Tagesordnung statt, das heißt, »der Gegenstand der Beschlussfassung« (§ 32 Abs.1 S.2 BGB) muss bekannt sein. Anträge, die nicht in der Tagesordnung angekündigt worden sind, können nur bei besonderer Dringlichkeit beschlossen werden. Die Satzung kann aber auch bestimmen, dass eine Tagesordnung bei der Ladung nicht notwendig ist.

Zu beachten sind dabei die in der Satzung angegeben Ladungsfristen, werden diese nicht eingehalten, können Beschlüsse der Versammlung angefochten werden. Eine Online-Mitgliederversammlung soll dann möglich sein, wenn die Satzung hierfür eine Grundlage enthält oder alle Mitglieder dieser Verfahrensweise zugestimmt haben. Das einzige Recht, das der Mitgliederversammlung durch die Satzung nicht genommen werden darf, ist das, über die Auflösung des Vereins zu beschließen. Auch muss die Mitgliederversammlung bestimmen, wer bei Auflösung des Vereins das Vermögen erhält. Gemeinnützige Vereine haben meist auf Verlangen des Finanzamts bereits in der Satzung hierzu eine Regelung getroffen.

Üblicherweise wird die Mitgliederversammlung in ihren Rechten nicht derart beschränkt, sondern es werden häufig folgende Aufgaben der Mitgliederversammlung ausdrücklich zugewiesen:

Die gesetzlich vorgegebenen Mehrheiten beziehen sich jeweils auf die anwesenden Mitglieder, wobei Stimmenthaltungen wie nicht anwesende Mitglieder gewertet werden (nach einem Entscheid des Bundesgerichtshofs von 1982). Die Mehrheiten können durch die Satzung anders bestimmt werden. Dies empfiehlt sich vor allem bei Änderung des Vereinszwecks, da bei vielen Vereinen die Zustimmung aller Vereinsmitglieder schwer einzuholen ist.